Neues Gesetz zur Freistellung für/Anrechnung von Berufsschulzeiten

LZAEKB Anrechnung Berufsschule 2020 0009Am 1. Januar 2020 ist das „Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung“ in Kraft getreten. Es soll dazu beitragen, die Attraktivität der dualen Berufsausbildung zu stärken und die berufliche Bildung zu modernisieren. Das Gesetz sieht einige wesentliche Änderungen des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) vor und gilt auch für die aktuellen Ausbildungsverträge. So sind unter anderem die Regelungen zur Freistellung und Anrechnung in § 15 BBiG neu gefasst worden.

Die wichtigsten Neuerungen zum 1. Januar 2020 auf einen Blick:

Freistellung

Alle Auszubildenden sind für einen Berufsschultag in der Woche (mit mehr als 5 Unterrichtsstunden je 45 Minuten) komplett von der betrieblichen Ausbildung freizustellen. Im Anschluss an diesen Berufsschultag darf keine Beschäftigung mehr stattfinden.

Diese Regelung galt bislang nur für minderjährige Auszubildende.

Für den zweiten Berufsschultag gilt für alle Auszubildende weiterhin: Freistellung für die Zeit der Teilnahme am Unterricht.

In Berufsschulwochen mit einem planmäßigen Blockunterricht von mindestens 25 Stunden an mindestens 5 Tagen ist der Auszubildende ebenfalls komplett freizustellen.

Weiterhin sind alle Auszubildenden an dem Arbeitstag, der der schriftlichen Prüfung unmittelbar vorangeht, freizustellen.

Anrechnung

Der betriebsfreie Berufsschultag wird mit der vereinbarten regelmäßigen täglichen Ausbildungszeit (siehe Ausbildungsvertrag) auf die Ausbildungszeit angerechnet, der zweite Berufsschultag mit der Unterrichtszeit einschließlich der Pausen.

Auch bei der Anrechnung der Berufsschulzeit auf die betriebliche Ausbildungszeit werden jugendliche und volljährige Auszubildende somit nun gleichbehandelt.